Bereits über 1000 Städte, Gemeinden und Landkreise haben sich in der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (https://lebenswerte-staedte.de/de/) zusammengetan und fordern mehr kommunale Selbstbestimmung. Dennoch ist die vom Bund vorgelegte Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes im November letzten Jahres im Bundesrat gescheitert. Derzeit herrscht bei diesem so drängenden Problem Stillstand.
Warum ist flächendeckendes Tempo 30 wichtig? Wie sieht die rechtliche und politische Situation auf der Bundesebene aus? Wie können Kommunen bereits jetzt Tempo 30 anordnen? Dazu wird es zwei Impulsvorträge geben von:
- Hanna Rhein, Senior Expert für Städtische Mobilität bei der Deutschen Umwelthilfe
- Stephan Fischer, Abteilungsleiter Mobilität und strategische Verkehrsplanung bei der Stadt Konstanz
Anschließend wird gemeinsam diskutiert und ein Ausblick darauf geworfen, wie der Druck – auch in Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen – erhöht werden kann.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen!