Wahlprüfsteine

Die Kandidierenden beantworten Fragen zur Mobilitätswende in Baden-Württemberg

Bündnis 90/Die Grünen
Waldshut
Mitglied des Landtags:

Eine Halbierung des Kfz-Verkehrs bis 2035 halte ich...

Eine Halbierung des Kfz-Verkehrs bis 2035 halte ich für ein wichtiges Ziel für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor. In unserem Grünen Wahlprogramm haben wir uns ambitionierte Ziele gesetzt: Bis 2030 wollen wir die CO2-Emmissionen im Verkehr um 40% senken. Bis dahin sollen auch der öffentliche Verkehr verdoppelt und der Kfz-Verkehr um ein Drittel gesenkt werden. Für mich sind dies jeweils Mindestziele: Im Sinne einer echten Mobilitätswende will ich jedes Potential nutzen, noch mehr zu erreichen. Nur wenn wir in Baden-Württemberg noch engagierter sind, können wir im Rahmen des Pariser Klimaabkommens und unter der 1,5-Grad-Grenze bleiben. Das Ziel ist weiterhin, in Baden-Württemberg schnellstmöglich klimaneutral zu werden – selbstverständlich auch im Verkehrssektor.

Den Umbau des Mobilitätssektors in Baden-Württemberg stelle ich mir wie folgt vor...

Den Umbau des Mobilitätssektors in Baden-Württemberg stelle ich mir wie folgt vor: Wir müssen in Baden-Württemberg den Wandel vom Auto-Mobilitätsland zum Zukunfts-Mobilitätsland schaffen. Im ganzen Land hängen viele Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom Automobil ab. Damit sichern wir zwar unseren eigenen Wohlstand, tragen aber auch die Verantwortung für die CO2-Emissionen der hier produzierten Autos in der ganzen Welt. Diese Arbeitsplätze zu halten oder gar neue zu schaffen ist daher eine Herausforderung, die wir gemeinsam anpacken müssen. Als wichtiger Punkt dieser Strategie gilt der Strategiedialog Automobilwirtschaft, in dem Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft, Fachverbände und Nutzer*innen gemeinsam an einem Strang ziehen. Baden-Württemberg kann zur Modellregion für nachhaltige Mobilität werden, vor allem wenn wir über das Auto hinausdenken. Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass das Auto auch in Zukunft hier in der Region eine bedeutende Rolle spielen wird, setze ich mich für neue Konzepte eines flexiblen Nahverkehrs und für eine enge Verzahnung verschiedener Verkehrsmittel ein. Ich will am Hochrhein dafür sorgen, dass wir alle auch ohne eigenes Auto von A nach B kommen können.

Eine Milliarde Euro zusätzlich im Jahr sind gut investiert, wenn...

Eine Milliarde Euro zusätzlich im Jahr sind gut investiert, wenn sie ermöglichen, die Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2030 zu verdoppeln und wenn sie uns dabei helfen, dass bis dahin jeder zweite Weg zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt wird. Diese Summe ist eine realistische Größe zur Finanzierung unserer ambitionierten Ziele. Neben einem engeren Takt und neuen Verbindungen ist es vor allem der Ausbau der Infrastruktur, für den dringend mehr Mittel benötigt werden. Nur so gelingt es uns, mehr Güter auf die Schiene zu bekommen und ganz im Sinne des Klimaschutzes ein Angebot im öffentlichen Verkehr zu schaffen, mit dem wir alle gerne das Auto stehen lassen. Es ist unser grünes Ziel und unsere Garantie, bis 2030 alle Orte in Baden-Württemberg von fünf Uhr früh bis Mitternacht an einen Stundentakt im öffentlichen Nahverkehr anzubinden. Gemeinsam mit einem flexiblen Tarifsystem, das Vielfahrer*innen belohnt und auch für Gelegenheitsfahrer*innen attraktiv ist, gelingt der Umstieg auf Bus und Bahn. Und auch Mittel für einen zukunftsweisenden Fuß- und Radverkehr sind nicht unerheblich. Wege barrierefrei zu gestalten und Radschnellwege zu errichten sind dabei wichtige Projekte. Dies gilt natürlich in den Großstädten, aber auch auf dem Land muss eine funktionierende Infrastruktur aufgebaut werden, sodass wir zumindest entlang unserer Flusstäler hier am Hochrhein schnell und bequem mit dem Fahrrad vorwärts kommen: Ohne Absteigen, ohne gefährliche Kreuzungen und mit Wegen, die uns ohne Unterbrechungen ans Ziel bringen.

Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sollten bei Vergabe, Ausschreibungen und Beschaffung der öffentlichen Hand...

Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sollten bei Vergabe, Ausschreibungen und Beschaffung der öffentlichen Hand verbindlich und nicht verhandelbar sein. Die Tariftreue ist bereits heute Gesetz bei öffentlichen Aufträgen. Wir Grüne wollen dies weiterentwickeln und einen Vergabemindestlohn von 12 Euro einführen. Für echte Nachhaltigkeit im Verkehr will ich mich dafür stark machen, auch verstärkt die soziale Komponente in den Fokus zu rücken: Wer ausbildet, Schwerbehinderte beschäftigt und sich auch darüber hinaus für Chancengleichheit und Gerechtigkeit einsetzt, soll bei öffentlichen Aufträgen eher zum Zug kommen. Nur mit lebenswerten Sozialstandards und verantwortungsbewussten Aufgabenträgern, die sich um die Mitarbeiter*innen kümmern, schaffen wir einen attraktiven Nahverkehr für alle.

Öffentliche Flächen können klimagerechter genutzt werden, wenn...

Öffentliche Flächen können klimagerechter genutzt werden, wenn wir sie für uns als Menschen anstelle von Autofahrer*innen planen und nutzen. Viele große Städte auf der ganzen Welt gehen bereits heute den Weg einer neuen Mobilität: So wird zum Beispiel in Kopenhagen viel für Radfahrer*innen getan und in Barcelona werden Straßen strukturiert zu Flaniermeilen und verkehrsfreien Zonen umgewandelt. Wir brauchen auch in unseren Großstädten – aber nicht nur dort – endlich einen Wandel zugunsten von Rad- und Fußwegen. Parkplätze in Grün- und Freiflächen umzuwandeln ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Luftqualität, zur Senkung von Lärm und zum Verhindern von Überhitzung in Städten. Park-and-Ride-Angebote vor der Stadt helfen diese Ideen umzusetzen und bieten eine Lösung gegen den in vielen Städten alltäglichen Verkehrskollaps. Vielerorts keimt ein Kampf um öffentliche Flächen. Deren effiziente Nutzung wird daher immer wichtiger. Ich bin davon überzeugt: Lange Parkplatzreihen und hektargroße Großparkplätze bringen uns hier nicht weiter – weder im Klimaschutz, noch in der Verkehrswende. Stattdessen stehe ich für eine Mobilitätswende hin zum Nahverkehr, Radverkehr und Fußverkehr, die außerdem viel Raum für eine attraktive und nachhaltige Gestaltung von Lebensräumen bietet.

Ich halte den Aus- und Neubau von Straßen nur dann für notwendig...

Ich halte den Aus- und Neubau von Straßen nur dann für notwendig, wenn dieser das Straßennetz nachhaltig positiv beeinflusst. Immer mehr Straßen zu bauen um Engpässe zu beheben ist meiner Meinung nach nicht zielführend. Viel mehr muss es darum gehen, Engpässe und unzureichende Verkehrsverhältnisse kritisch zu hinterfragen und alternative Ansätze in den Fokus zu rücken. Die Lösung für eine Bundesstraße, die immer verstopft ist, liegt möglicherweise in der bis dahin wenig genutzten, parallel geführten Bahnstrecke. Häufig stellt ebenso die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene eine Möglichkeit zur Entlastung von Straßen dar, die für viele Firmen heute noch teuer und unflexibel erscheint. Dies sind unter anderem zwei Herausforderungen, die deutlich mehr Perspektiven für die Zukunft bringen als neuer Asphalt. Als Kreisrat und Mitglied im dortigen Verkehrsausschuss weiß ich, dass wir hier in der Region und im ganzen Land ein gut ausgebautes Straßennetz haben. Sicherlich, über die Qualität, beispielsweise von Beschilderung und Fahrbahnbelag lässt sich immer streiten. Deshalb gilt für mich: Sanierung vor Aus- und Neubau! Außerdem lässt sich technisch-organisatorisch vieles an unseren Straßen verändern: Busspuren sind nicht nur in den größten Städten wichtig und Ampeln, die Fahrradfahrer*innen bevorzugen, sind ein wichtiger Schritt für die nachhaltige Verkehrswende.

Für die Mobilität im ländlichen Raum stelle ich mir vor, ...

Für die Mobilität im ländlichen Raum stelle ich mir vor, dass wir alle problemlos, flexibel und preiswert jedes Ziel erreichen können und dies umweltfreundlich im öffentlichen Verkehr, zu Fuß oder mit dem Fahrrad. Und wenn gerade kein Bus und kein Zug zur Verfügung steht, bieten Car-Sharing oder durchaus das eigene (Elektro!)-Auto die perfekte Lösung für die letzten Kilometer bis zur Haustür. Besonders im ländlichen Raum müssen Bahnhöfe und Bushaltestellen endlich Knotenpunkte werden, an denen der Umstieg zwischen Bus, Bahn, Fahrrad und Auto einfach und sicher gelingt. Dabei stehen wir hier im ländlichen Raum einerseits vor großen Chancen, aber auch vor großen Herausforderungen. Wir können hier mit Rufbussen, Linientaxen und vielem mehr Vorreiter*innen werden, müssen uns aber auf die neuen Konzepte engagiert einlassen.

Ich freue mich auf eine neue Mobilitätskultur, weil ...

Ich freue mich auf eine neue Mobilitätskultur, weil nur so echter Klima- und Umweltschutz gelingt. Die neue Mobilität – vernetzt, günstig und bequem – im öffentlichen Verkehr reduziert dabei nicht nur Emissionen von CO2, Feinstaub und Stickoxiden, sondern senkt auch Lärm und erhöht unterwegs die Sicherheit von uns allen. Besonders hier im ländlichen Raum ist Mobilität eine Grundlage für die echte Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Wir Grüne haben seit 2011 schon viel dafür getan und auch ich persönlich bin als Kreisrat und Gemeinderat immer darauf bedacht, die Mobilitätswende regional nach vorne zu bringen. Gemeinsam mit der Allianz Mobilitätswende will ich mich auch im Landtag dafür einsetzen.

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Angaben gemäß § 5 TMG

Romeo Edel
Mobilitätswende für Baden-Württemberg
c/o VCD Baden-Württemberg e.V.
Tübinger Str. 15
70178 Stuttgart

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Telefon: 0171/9757546
E-Mail: romeo.edel@ev-akademie-boll.de

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Mobilitätswende und Datenschutz

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

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Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

2. Hosting und Content Delivery Networks (CDN)

Externes Hosting

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Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Unser Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

3. Allgemeine Hinweise und Pflicht­informationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

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Hinweis zur verantwortlichen Stelle

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Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

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Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

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WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerde­recht bei der zuständigen Aufsichts­behörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Daten­übertrag­barkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

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Auskunft, Löschung und Berichtigung

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  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
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4. Datenerfassung auf dieser Website

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5. Soziale Medien

Facebook Plugins (Like & Share-Button)

Auf dieser Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook integriert. Anbieter dieses Dienstes ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook jedoch auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

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Twitter Plugin

Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Websites mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter: https://twitter.com/de/privacy.

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Instagram Plugin

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6. Newsletter

Newsletter­daten

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7. Plugins und Tools

Google reCAPTCHA

Wir nutzen „Google reCAPTCHA“ (im Folgenden „reCAPTCHA“) auf dieser Website. Anbieter ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf dieser Website (z. B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z. B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.

Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.

Die Speicherung und Analyse der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA entnehmen Sie den Google-Datenschutzbestimmungen und den Google Nutzungsbedingungen unter folgenden Links: https://policies.google.com/privacy?hl=de und https://policies.google.com/terms?hl=de.

Quelle: https://www.e-recht24.de