Wahlprüfsteine

Die Kandidierenden beantworten Fragen zur Mobilitätswende in Baden-Württemberg

DIE LINKE
Vaihingen
Mitglied des Landtags:

Eine Halbierung des Kfz-Verkehrs bis 2035 halte ich...

Eine Halbierung des Kfz-Verkehrs bis 2035 halte ich für eine großartige Zukunftsvision an deren Realisierung wir alle mitwirken sollten. Mit dieser Vision verbinde ich einen enormen Zuwachs an Lebensqualität: Weniger Feinstaub, weniger Stickoxidemissionen, geringere CO2-Emissionen, ein geringerer Energie- und Rohstoffverbrauch, weniger Lärm, weniger Verkehrsunfälle, die Gefahren für Kinder im Straßenverkehr verringern sich, weniger Staus, mehr Platz in den Innenstädten, mehr Platz für Fuß- und Radwege, gesund Bürger, die regelmäßig mit dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs sind, mehr Raum für Natur, mehr Geld im Geldbeutel und weniger Investitionen in Straßenverkehrs- und Parkinfrasturktur.

Den Umbau des Mobilitätssektors in Baden-Württemberg stelle ich mir wie folgt vor...

Den Umbau des Mobilitätssektors in Baden-Württemberg stelle ich mir wie folgt vor: In unserem Bundesland hängen sehr viele Arbeitsplätze an der Automobilindustrie. Diese Industrie steht vor gewaltigen Umbrüchen. Zwar werden zweifellos auch in Zukunft noch Autos und LKW produziert, doch zweifellos gehört der Elektromobilität, sei es auf Basis der Litiumbatterie oder sei es auf Basis der Wasserstofftechnologie, die Zukunft. In der Produktion dieser Kfz werden jedoch weit weniger Menschen beschäftigt sein. Zudem sind diese Fahrzeuge langlebiger und wartungsärmer. Auch die Digitalisierung und die Reduzierung des Kfz-Verkehrs insgesamt wird zu einem Abbau an Arbeitsplätzen in der Kfz-Produktion führen. Nun dürfen wir vor diesen drohenden Szenarien nicht erstarren wie das Kaninchen vor der Schlange. Die Transformation der Automobilindustrie kann nicht aufgehalten werden. Sie muss im Gegenteil bejaht und dann durch die Politik begleitet, angeregt und gelenkt werden. Das kommende Jahrhundert wird einen enormen Bedarf an neuen energieeffizienten und ressourcenschonenden Technologien haben und es gibt keinen Grund warum nicht das Land Baden-Württemberg diesen Bedarf decken sollte. Die Unternehmen, die jetzt Bauteile für Otto-Motoren herstellen müssen ihre Produktpallete wandeln. Wir werden eine Wasserstoffinfrastruktur aufbauen, Stromtankstellen, wir werden den ÖPNV ausbauen, wir werden neue effiziente Heizungsanlagen benötigen, ebenso effiziente Transportinfrastrukturen an Land, im Wasser und in der Luft. Die Transformation darf auf keinen Fall zu einer Massenarbeitslosigkeit führen. Meine Partei steht an der Seite der Beschäftigten. Wir setzen uns für Umschulung, Weiterbildung und die demokratische Mitbestimmung der Belegschaften ein.

Eine Milliarde Euro zusätzlich im Jahr sind gut investiert, wenn...

Eine Milliarde Euro zusätzlich sind gut investiert, wenn man das Ziele eines kostenlosen ÖPNV anstrebt. Mit „kostenlos“ ist natürlich gemeint, dass der Fahrgast keine Zahlung zu entrichten hat und der ÖPNV durch Steuermittel bestritten wird. Dieses Ziel wird natürlich nicht von heute auf morgen zu erreichen sein, sollte aber bereits jetzt angestrebt werden. Jeder Bürger, der von der Nutzung seines Autos auf den ÖPNV umsteigt tut allen Bürgern einen Gefallen. Es ist für mich daher nicht einzusehen, warum der Fahrgast alleine die Beförderungskosten zu zahlen hat. Im Bereich der Fahrradinfrastruktur wäre das Geld gut angelegt, wenn die Radwege ihren Namen auch wirklich verdienen: Breit genug müssen sie sein und nicht von Autos zugeparkt werden können. Die Fahrradfahrer müssen sich auf Ihnen sicher fühlen können. Außerdem müssen Sie die Menschen vom Wohn- zum Arbneitsort führen. Ein arbeitsplatznahes Wohnen ist dafür notwendig. Wir fordern daher viel mehr bezahlbaren Wohnraum.

Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sollten bei Vergabe, Ausschreibungen und Beschaffung der öffentlichen Hand...

Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sollten bei Vergabe, Ausschreibung und Beschaffung der öffentlichen Hand doch wohl einfach selbstverständlich sein. Wir kämpfen dafür, dass diese Prinzipien in allen Teilen unserer Wirtschaft verwirklicht werden.

Öffentliche Flächen können klimagerechter genutzt werden, wenn...

Öffentliche Flächen können klimagerechter genutzt werden, wenn der Güterverkehr vermehrt auf die Schiene verlegt wird, nicht nur das Elektroauto, sondern auch Lastenfahrräder und (Elektro-)Fahrräder subventioniert werden, der ÖPNV massiv ausgebaut und kostenlos wird, an Straßenrändern nicht pauschal alle Bäume, die zu nahe an der Fahrbahn stehen gefällt werden und Parkplätze in Grünflächen umgebaut werden. Außerdem dürfen Wohnort und Arbeitsort nicht zu weit auseinanderliegen. Dies ist nur mit mehr bezahlbarem Wohnraum zu realisieren. Autofreie Innenstädte erhöhen die Lebensqualität in der Stadt enorm. Sie sind nichts wovor man sich fürchten müsste, sondern im Gegenteil höchst erstrebenswert. Bauen wir unsere Städte neu! Diesmal lebenswert!

Ich halte den Aus- und Neubau von Straßen nur dann für notwendig...

Ich halte den Aus- und Neubau von Straßen nur dann für notwendig, wenn die Erhöhung des Verkehrsflusses nachweislich die CO2-Emissionen reduziert. Dabei ist jedoch darauf zu achten, dass ein Straßenausbau oft auch eine Zunahme des Verkehrs bedeutet. Dies muss in die CO2-Kalkulation mit einbezogen werden. Ein Straßenausbau kann auch angebracht sein, wenn dafür eine andere Straße oder ein Stadtteil zur Fußgängerzone erklärt wird. Grundsätzlich sollten wir uns jedoch auf den Ausbau der Schieneninfrastruktur konzentrieren.

Für die Mobilität im ländlichen Raum stelle ich mir vor, ...

Für die Mobilität im ländlichen Raum stelle ich mir vor, dass CarSharing viel einfacher und wohnortnah zugänglich wird und alle Ortschaften anständige ÖPNV-Anbindungen erhalten. Damit ist jedoch nicht genug getan: Die Einkaufsmöglichkeiten, die Schulen, die Kinderbetreuung und viele andere Infrastrukturen müssen im ländlichen Raum wohnortnah, am besten zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbar sein. EInen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende im ländlichen Raum sollte auch eine Ausweitung der Homeoffice-Kultur leisten.

Ich freue mich auf eine neue Mobilitätskultur, weil ...

Ich freue mich auf eine neue Mobilitätskultur, weil eine solche einfach eine höhere Lebensqualität bedeutet. Diese, meine Einschätzung habe ich hoffentlich in meinen Antworten ausführlich begründet. Wir müssen alle daran arbeiten, damit diese Visionen Wirklichkeit werden. Wir müssen aber auch alle daran mitwirken, dass die derzeit noch in der Automobilindustrie Beschäftigten nicht ihre Lebensgrundlage verlieren. Wären die Visionen des MoWA-BW umgesetzt, würde ich mich persönlich wahrscheinlich darüber am meisten freuen, dass Kinder wieder mehr Raum zum Spielen hätten. Einen Raum in dem sie nicht von Autos gestört würden.

Ansprechpartner:innen

Johanna Büchele

Kampagnenmanagerin
Allianz für Mobilitätswende
Tübinger Straße 15
70178 Stuttgart

0175 9434 257
johanna.buechele@mobilitaetswende-bw.de

Romeo Edel

Sprecher
Allianz für Mobilitätswende
72072 Tübingen

07071 4078 227
romeo.edel@mobilitaetswende-bw.de

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Mobilitätswende für Baden-Württemberg
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Mobilitätswende und Datenschutz

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

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Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

2. Hosting und Content Delivery Networks (CDN)

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3. Allgemeine Hinweise und Pflicht­informationen

Datenschutz

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Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerde­recht bei der zuständigen Aufsichts­behörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Daten­übertrag­barkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

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Auskunft, Löschung und Berichtigung

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  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
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4. Datenerfassung auf dieser Website

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5. Soziale Medien

Facebook Plugins (Like & Share-Button)

Auf dieser Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook integriert. Anbieter dieses Dienstes ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook jedoch auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Die Facebook Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf dieser Website. Eine Übersicht über die Facebook Plugins finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE.

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Die Verwendung der Facebook Plugins erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an einer möglichst umfangreichen Sichtbarkeit in den Sozialen Medien. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Twitter Plugin

Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Websites mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter: https://twitter.com/de/privacy.

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Instagram Plugin

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6. Newsletter

Newsletter­daten

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

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Nach Ihrer Austragung aus der Newsletterverteilerliste wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter ggf. in einer Blacklist gespeichert, um künftige Mailings zu verhindern. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.

7. Plugins und Tools

Google reCAPTCHA

Wir nutzen „Google reCAPTCHA“ (im Folgenden „reCAPTCHA“) auf dieser Website. Anbieter ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf dieser Website (z. B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z. B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.

Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.

Die Speicherung und Analyse der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA entnehmen Sie den Google-Datenschutzbestimmungen und den Google Nutzungsbedingungen unter folgenden Links: https://policies.google.com/privacy?hl=de und https://policies.google.com/terms?hl=de.

Quelle: https://www.e-recht24.de