Wahlprüfsteine

Die Kandidierenden beantworten Fragen zur Mobilitätswende in Baden-Württemberg

Bündnis 90/Die Grünen
Böblingen
Mitglied des Landtags:

Eine Halbierung des Kfz-Verkehrs bis 2035 halte ich...

… für klimapolitisch erstrebenswert, aber nicht per Dekret durchsetzbar. Wir wollen eine ambitionierte und klimagerechte Verkehrspolitik. Dazu haben wir für das Land ambitionierte Ziele formuliert: Wir wollen die CO2-Emmissionen im Verkehr bis 2030 um 40 Prozent reduzieren, den öffentlichen Verkehr verdoppeln und die Strecken, die mit dem Auto zurückgelegt werden, um ein Drittel senken. Jedes dritte Auto soll bis dahin klimaneutral fahren, jeder zweite Weg zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden und jede dritte Tonne im Güterverkehr klimaneutral transportiert werden. Aber wir wissen: Wir müssen noch ambitionierter handeln, um die Klimakrise einzudämmen. Wir werden daher das Klimaschutzszenario für den Verkehr aktualisieren und an die Klimavorgaben des EU-Parlaments anpassen. Unser Ziel ist es, Baden-Württemberg schnellstmöglich klimaneutral zu machen und im Rahmen des Pariser Klimaabkommens und des 1,5 Grad-Ziels zu bleiben.

Den Umbau des Mobilitätssektors in Baden-Württemberg stelle ich mir wie folgt vor...

Bis heute ist Baden-Württemberg ein Auto-Mobilitätsland: Etwa jeder zehnte Arbeitsplatz hängt direkt oder indirekt vom Automobil ab. Das sind rund 470.000 Beschäftigte. Wir exportieren viele Fahrzeuge in die ganze Welt. Damit tragen wir als Wirtschaftsstandort auch eine globale Verantwortung für die verkehrsbedingten CO2-Emissionen. Wenn wir diese Anzahl an Arbeitsplätzen in Baden-Württemberg halten wollen, dann brauchen wir eine umfassende Transformation Richtung Zukunft! Wir Grüne sind überzeugt: Der Wandel der Automobilwirtschaft Baden-Württembergs hin zum Leitanbieter für nachhaltige Mobilität ist notwendig – für den Klimaschutz genauso wir für die langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen. Deshalb werden wir den Strategiedialog Automobilwirtschaft fortsetzen und die Privatwirtschaft, die Gewerkschaften, die Wissenschaft, die Fachverbände und die Nutzer*innen einbinden. Nur wenn die Transformation dieses Sektors als Teil nachhaltiger globaler Lieferketten gelingt, werden wir die Arbeitsplätze erhalten können – ohne dass der Klimaschutz unter die Räder kommt. Baden-Württemberg muss und kann sich zum nachhaltigen Mobilitätsland entwickeln! Aber Mobilitätswende heißt vor allem auch: über das Auto hinausdenken! Es geht auch um intelligente, innovative Mobilitätsdienstleistungen und die Vernetzung verschiedener klimaverträglicher Verkehrsmittel. Auch darin soll Baden-Württemberg Vorreiter werden! Wir wollen, dass alle Menschen auch ohne eigenes Auto bequem von A nach B kommen. Deshalb wollen wir an 1000 Mobilitätsstationen Bahn, Bus, Rad und Auto verknüpfen und sie durch multimodale Angebote wie Car- und Bikesharing ergänzen.

Eine Milliarde Euro zusätzlich im Jahr sind gut investiert, wenn...

… wir bis 2030 die Fahrgastzahlen im ÖPNV verdoppeln und jeder zweite Weg selbstaktiv zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt wird. Wir wollen die Wahl der Verkehrsmittel klimafreundlich verbessern, also mehr Leute dazu bringen, das Auto stehen zu lassen. Bis 2030 wollen wir die Zahl der Kilometer verdoppeln, die Fahrgäste mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Das funktioniert nur, wenn Bahnen und Busse flächendeckend im dichten Takt fahren, eine zuverlässige Qualität bieten und preislich attraktiv sind. Wir geben eine Garantie für den öffentlichen Nahverkehr: Mit uns werden alle Orte in Baden-Württemberg von fünf Uhr früh bis Mitternacht mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar sein – mindestens im Stundentakt und auf vielen Strecken im Halb- oder Viertelstundentakt. Bis 2030 können dann die allermeisten Bus- und Bahnfahrgäste in Baden-Württemberg mindestens im Halbstundentakt fahren. Wir wollen dazu die Kapazitäten weiter ausbauen und den ÖPNV zur Pflichtaufgabe von Kommunen machen. Unser Ziel ist ein flexibles Tarifsystem, das Vielfahrer*innen belohnt und durch einen Höchstpreis gedeckelt ist. Im Jahresticket soll der öffentliche Verkehr – nach österreichischem Vorbild – vor Ort nicht mehr als einen Euro pro Tag kosten, im Tarifverbund der Region nicht mehr als zwei Euro und im ganzen Land nicht mehr als drei Euro. Um das ÖPNV-Angebot auszubauen, braucht es eine zusätzliche Finanzierung. Eine Milliarde Euro jährlich scheint eine realistische Größenordnung zu sein, wenn man den Bedarf von Bund, Land und Kommunen zusammenrechnet. Es ist nicht sicher, ob diese Summe aus Steuermitteln zusätzlich aufgebracht werden kann – insbesondere mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise. Deshalb ist es wichtig, über zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten nachzudenken. Deshalb wollen wir es den Kommunen ermöglichen, angemessene Parkgebühren oder umlagefinanzierte Mobilitätspässe zu erheben. Daneben wollen wir eine Lkw-Maut auf kommunalen und Landesstraßen einführen. Auch der Schienenverkehr muss als wichtige Säule des öffentlichen Verkehrs weiter ausgebaut werden. Das haben wir in den vergangenen Jahren kontinuierlich getan und sind unserem Ziel mit großen Schritten nähergekommen. Ein „Weiter so“ ist hier ein grüner Garant für mehr umweltfreundlichen Verkehr! Außerdem soll bis 2030 jeder zweite Weg aktiv zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Das kann nur gelingen, wenn der nicht-motorisierte Verkehr in unseren Innenstädten und Stadteilzentren Priorität bekommt. Die erfolgreiche Radstrategie des Landes wollen wir auch weiterhin konsequent umsetzen. Das heißt: mehr und sichere Rad- und Radschnellwege. Wir setzen uns dafür ein, bis 2030 mindestens 30 Radschnellverbindungen mit vordringlichem Bedarf zu realisieren. Zudem wollen wir die Radstrategie um eine Fußverkehrsstrategie ergänzen. Sie soll auf den vorhandenen guten Projekten aufbauen und mit den Bürger*innen und relevanten Akteur*innen erarbeitet werden. Wir fördern nicht nur Fahrradstellplätze und -parkhäuser an allen Bahnhöfen, sondern auch Sammelgaragen in bestehenden Wohngebieten oder Fahrradboxen am Straßenrand. Die Zahl der Bike-and-Ride-Stellplätze wollen wir im Land mit 100.000 zusätzlichen sicheren Stellplätzen verdoppeln.

Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sollten bei Vergabe, Ausschreibungen und Beschaffung der öffentlichen Hand...

… eine Selbstverständlichkeit sein und eine zentrale Rolle spielen. Wenn öffentliche Aufträge vergeben werden, stellen wir die Förderung guter Arbeit in den Fokus. Mit dem Landestariftreuegesetz schützen wir Mindestentgelte und Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen. Wir wollen es weiterentwickeln und einen Vergabemindestlohn von 12 Euro einführen. Zudem wollen wir Anbieter bevorzugen, die sich verpflichten, zusätzlich auch soziale und gleichstellungspolitische Kriterien einzuhalten. Also Anbieter, die Schwerbehinderte beschäftigen, die Chancengleichheit sowie die Gleichstellung der Geschlechter im Beruf fördern, die junge Nachwuchskräfte ausbilden, die Menschen nach einer Umschulung einstellen und sich an Ausbildungsverbünden beteiligen. Auch wer ökologische Kriterien einhält, soll bei öffentlichen Aufträgen eher zum Zug kommen. Auf grüne Initiative ist zwischen den kommunalen Aufgabenträgern und den Verkehrsunternehmen das „Bündnis für den Mittelstand“ vereinbart worden. Es ist vor Ort ein geeigneter Handlungsleitfaden, um Tariftreue und Sozialstandards im ÖPNV sicherzustellen. Diesen Leitfaden gilt es mit Leben zu füllen.

Öffentliche Flächen können klimagerechter genutzt werden, wenn...

… sie zugunsten von Menschen und zu Lasten des Autoverkehrs neu verteilt werden. Wir wollen attraktive Städte, die zum Verweilen im öffentlichen Raum einladen. Nicht nur in den Stadtzentren soll es schattige Plätze für Kommunikation, Spiel und Erholung geben. In den Stadtzentren wollen wir sogenannte verkehrsberuhigte Begegnungszonen einrichten, in denen alle Verkehrsteilnehmende gleichberechtigt sind. Aus Parkplätzen sollen ökologisch wertvolle Freiflächen werden. Verbindende Fußwege werden ausgebaut und Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr befreit. Das schafft mehr Aufenthaltsqualität! Der Autoverkehr kann durch eine konsequente Parkraumbewirtschaftung umweltfreundlich gelenkt werden. Städte sollten die Zahl der Parkplätze Jahr für Jahr zugunsten von Rad- und Fußwegen sowie öffentlichen Plätzen reduzieren. Kommunen können die Anwohner-Parkgebühren zur Verkehrslenkung und -finanzierung nutzen. Zusätzlich wollen wir die Stellplatzpflicht streichen. Wenn Fahrspuren und Stellplätze des Kfz-Verkehrs in Rad- und/oder Fußverkehrsanlagen (im Längsverkehr) umgewandelt werden, gilt dies im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) als besonders klimafreundlich. Entsprechend werden solche Maßnahmen seit Anfang 2020 mit dem erhöhten Fördersatz von 85 Prozent (inkl. Planungskostenpauschale) bezuschusst. Dafür haben wir Grüne uns erfolgreich eingesetzt.

Ich halte den Aus- und Neubau von Straßen nur dann für notwendig...

… wenn er zwei positive Effekte mit sich bringt: Der Aus- und Neubau soll nicht nur dazu dienen, unzureichende Verkehrsverhältnisse und Engpässe zu beseitigen. Er soll auch das nachgeordnete Straßennetz deutlich von (Ausweich-)Verkehr entlasten, indem er den Fokus auf die Hauptachsen legt und bestehende Umweltbeeinträchtigungen und Lärmbelastungen minimiert. Baden-Württemberg hat ein gut ausgebautes Straßennetz. Deshalb gilt für uns Grüne ganz klar die Prämisse: Erhalt und Sanierung vor Aus- und Neubau! Vielerorts ist das Straßennetz aber in die Jahre gekommen. Bei der Sanierung der Bundes- und Landestraßen sind wir bereits vorangekommen. Einen neuen Schwerpunkt werden wir auf die Brücken legen. Darüber hinaus steht der Umbau von Straßen an. An vielen Orten gilt es, Fahrspuren für umweltfreundliche Verkehrsmittel freizugeben: Busse, E-Autos und mehrfachbesetzte Fahrzeuge sollen eigene Spuren erhalten. Auch Ampeln sollen Fahrrädern und anderen klimaneutralen Verkehrsmitteln Vorrang geben.

Für die Mobilität im ländlichen Raum stelle ich mir vor, ...

… ein dichtes Netz an Alltagsradwegen und Radschnellverbindungen, ein dichtes Netz an Ladestationen für E-Autos und einen öffentlichen Verkehr, der mindestens im Stundentakt unterwegs ist. An 1000 Mobilitätsstationen wollen wir Bahn, Bus, Rad und Auto verknüpfen und sie durch multimodale Angebote wie Car- und Bikesharing ergänzen. Besonders im ländlichen Raum brauchen wir zudem neue Ansätze und Ideen. Dazu gehört zum Beispiel eine einheitliche Mobilitäts-App und eine Mobilitäts-Chipkarte für ganz Baden-Württemberg, die Informationen und Zugang zu allen Mobilitätsformen bis hin zur landesweiten Nutzung von Fahrradboxen bietet. Auch ein flexibler und bedarfsorientierter ÖPNV, Ride-Pooling-Dienstleistungen und auch online buchbare Rufbusse, die ohne Rufbus-Zulage in den Tarif eingebunden sind, können bestehende Angebote ergänzen und die „letzte Meile“ schließen. Gute Mobilität in ländlichen Räumen wird auf absehbare Zeit nicht nur mit den öffentlichen Verkehrsmitteln möglich sein. Die Herausforderung liegt darin, ein Netz von Knotenpunkten zu schaffen, an denen man bequem und barrierefrei umsteigen kann. Mit SAFE, einem sehr dichten Netz von öffentlichen Elektroladesäulen, haben wir dafür gesorgt, dass niemand mit dem E-Auto weiter als 10 Kilometer bis zur nächsten Lademöglichkeit fahren muss – auch nicht im ländlichen Raum.

Ich freue mich auf eine neue Mobilitätskultur, weil ...

… sie ein unverzichtbarer Beitrag ist, um Klima und Umwelt zu schützen. Sie reduziert den Verkehrslärm, erhöht die Verkehrssicherheit, verbessert unsere Lebensqualität und ist sozial sowie ökonomisch nachhaltig. Mobil zu sein, ist für viele Menschen eine wichtige Grundlage für ein gutes, selbstbestimmtes Leben. Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land schnell, sicher, bequem und klimafreundlich ans Ziel kommen – egal ob sie in der Stadt oder auf dem Land wohnen. Deshalb haben wir Baden-Württemberg seit 2011 zum Wegbereiter für nachhaltige und moderne Mobilität gemacht. Diesen Weg wollen wir – zusammen mit der Allianz Mobilitätswende für Baden-Württemberg – konsequent weitergehen.

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Romeo Edel
Mobilitätswende für Baden-Württemberg
c/o VCD Baden-Württemberg e.V.
Tübinger Str. 15
70178 Stuttgart

Kontakt

Telefon: 0171/9757546
E-Mail: romeo.edel@ev-akademie-boll.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV

Romeo Edel
Mobilitätswende für Baden-Württemberg
c/o VCD Baden-Württemberg e.V.
Tübinger Str. 15
70178 Stuttgart

Telefon: 0171/9757546
E-Mail: romeo.edel@ev-akademie-boll.de

EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Verbraucher­streit­beilegung/Universal­schlichtungs­stelle

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Quelle: https://www.e-recht24.de

Mobilitätswende und Datenschutz

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf dieser Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

2. Hosting und Content Delivery Networks (CDN)

Externes Hosting

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten, Namen, Websitezugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.

Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Unser Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

3. Allgemeine Hinweise und Pflicht­informationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Romeo Edel
Mobilitätswende für Baden-Württemberg
c/o VCD Baden-Württemberg e.V.
Tübinger Str. 15
70178 Stuttgart

Telefon: 0171/9757546
E-Mail: romeo.edel@ev-akademie-boll.de

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerde­recht bei der zuständigen Aufsichts­behörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Daten­übertrag­barkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

  • Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

4. Datenerfassung auf dieser Website

Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Teilweise können auch Cookies von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite betreten (Third-Party-Cookies). Diese ermöglichen uns oder Ihnen die Nutzung bestimmter Dienstleistungen des Drittunternehmens (z.B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Websitefunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z.B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies dienen dazu, das Nutzerverhalten auszuwerten oder Werbung anzuzeigen.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs (notwendige Cookies) oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (funktionale Cookies, z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z.B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies abgefragt wurde, erfolgt die Speicherung der betreffenden Cookies ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Soweit Cookies von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, werden wir Sie hierüber im Rahmen dieser Datenschutzerklärung gesondert informieren und ggf. eine Einwilligung abfragen.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

5. Soziale Medien

Facebook Plugins (Like & Share-Button)

Auf dieser Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook integriert. Anbieter dieses Dienstes ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook jedoch auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Die Facebook Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf dieser Website. Eine Übersicht über die Facebook Plugins finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE.

Wenn Sie diese Website besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse diese Website besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte dieser Website auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter: https://de-de.facebook.com/privacy/explanation.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch dieser Website Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Die Verwendung der Facebook Plugins erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an einer möglichst umfangreichen Sichtbarkeit in den Sozialen Medien. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Twitter Plugin

Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Websites mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter: https://twitter.com/de/privacy.

Die Verwendung des Twitter-Plugins erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an einer möglichst umfangreichen Sichtbarkeit in den Sozialen Medien. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter https://twitter.com/account/settings ändern.

Instagram Plugin

Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA integriert.

Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte dieser Website mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Die Speicherung und Analyse der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an einer möglichst umfangreichen Sichtbarkeit in den Sozialen Medien. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: https://instagram.com/about/legal/privacy/.

6. Newsletter

Newsletter­daten

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Austragen“-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Newsletterverteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden bleiben hiervon unberührt.

Nach Ihrer Austragung aus der Newsletterverteilerliste wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter ggf. in einer Blacklist gespeichert, um künftige Mailings zu verhindern. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.

7. Plugins und Tools

Google reCAPTCHA

Wir nutzen „Google reCAPTCHA“ (im Folgenden „reCAPTCHA“) auf dieser Website. Anbieter ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf dieser Website (z. B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z. B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.

Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.

Die Speicherung und Analyse der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA entnehmen Sie den Google-Datenschutzbestimmungen und den Google Nutzungsbedingungen unter folgenden Links: https://policies.google.com/privacy?hl=de und https://policies.google.com/terms?hl=de.

Quelle: https://www.e-recht24.de