Mobilität braucht einen neuen Rahmen: VCD stellt ein Bundesmobilitätsgesetz vor

Auf einer digitalen Konferenz der Allianz Mobilitätswende stellte der VCD-Landesverband das Bundesmobilitätsgesetz als zentrale Forderung im Bundestagswahlkampf vor. Experten und Interessierte diskutierten, wie veraltete Verkehrsstrukturen reformiert werden können, um eine Mobilitätswende auch auf Landesebene voranzubringen. 

Stuttgart, 29. Juni 2021. Ein „Wünsch-Dir-Was“ von Interessengruppen so beschreibt Dr. Axel Friedrich, ehemaliger Mitarbeiter des Umweltbundesamts die heutige Verkehrspolitik. Sie sei konzeptions- und ziellos; die Klimaneutralität ließe sich den zersplitterten Planungsinstrumenten unmöglich erreiche. Um das zu ändern, fordert der ökologische Verkehrsclub VCD ein Bundesmobilitätsgesetz. Auf einer Online-Konferenz stellten mit Dr. Axel Friedrich und Dr. Jan Werner zwei ausgewiesene, langjährige Verkehrsexperten aus dem wissenschaftlichen Beirat des VCD, ein Bundesmobilitätsgesetz als Lösung für die symptomatischen Probleme unserer Verkehrspolitik vor. Bisher dominiere das Auto jegliche Planungsvorhaben, so die Kritik. Es werde Zeit, dass stattdessen endlich die Interessen und Mobilitätsbedürfnisse von Menschen in den Vordergrund gerückt werden, so auch Matthias Lieb, VCD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, der aus Landesperspektive in die Veranstaltung einführte. Ein Bundesmobilitätsgesetz schaffe den Rahmen für eine integrierte Verkehrsplanung, die sich an übergeordneten Zielen ausrichtet. Im Mittelpunkt stünden dabei Mensch und Umwelt, damit klimafreundliche und sozialverträgliche Mobilität für alle möglich werde. Fuß-, Rad- und Autoverkehr sowie Bus und Bahn würden mithilfe des Gesetzes bei Planungsvorhaben als gleichberechtigte Verkehrsträger berücksichtigt. 

Dr. Axel Friedrich vom wissenschaftlichen Beirat des VCD: „Das Verkehrssystem muss endlich die Herausforderungen der heutigen Zeit anpasst werden, damit unsere Mobilität auch in Zukunft gesichert ist. Ansonsten drohen wir u.a. unsere Klimaschutzziele deutlich zu verfehlen. Was wir brauchen, ist eine grundlegende Änderung der Mobilitätsstrukturen. Die erreichen wir nur mit einem Bundesmobilitätsgesetz.“

Die derzeit stark fragmentierte Gesetzgebung im Verkehr mache es Kommunen schwer, moderne und individuelle Mobilitätslösungen umzusetzen. Mit einem Bundesmobilitätsgesetz könnten Entscheider vor Ort endlich selbstständig regional angepasste Modelle entwickeln und regelmäßig überprüfen.