Kategorie: News

Politischer Talk: Gleichstellung in der Mobilität – Warum Frauen weniger Freiheit haben als Männer

Der VCD Baden-Württemberg lädt im Anschluss an den Kidical-Mass-Saisonabschluss am Sonntag, 19. Oktober 2025, um 17 Uhr ins Kulturzentrum Merlin in Stuttgart ein. Dort findet ein politischer Talk zur Studie „Gleichstellung in der Mobilität“ statt. Unter Moderation von Romeo Edel von der Mobilitätswendeallianz Baden-Württemberg diskutieren Mia Koch vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg, Petra Schulz, stellvertretende VCD-Landesvorsitzende, und […]

Umstiegstest an der zukünftigen Gäubahn-Endstation Stuttgart-Vaihingen

Über fünfzig engagierte Fahrgäste stellten probeweise den Umstieg von Zügen der Gäubahn im Stuttgarter Stadtteil Vaihingen dar, wie er ab Frühjahr 2027 ohne direkten Anschluss zum zentralen Stuttgarter Bahnhof droht. Dieser soll über den noch nicht genehmigten Pfaffensteigtunnel frühestens Ende 2032 wiederhergestellt werden. Das landesweite Pro Gäubahn Bündnis verdeutlicht damit, dass der Wechsel zum anderen […]

Pfaffensteigtunnel: Verbände warnen vor Abkopplung der Gäubahn

Unter Federführung des Fahrgastverbands PRO BAHN haben der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) Baden-Württemberg, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Landesnaturschutzverband (LNV) und weitere Organisationen beim Eisenbahnbundesamt eine kritische Stellungnahme mit konkreten Gegenvorschlägen zum geplanten Pfaffensteigtunnel eingereicht. Kernforderung: Die Züge der Gäubahn müssen auch über 2027 hinaus über die Panoramabahn direkt in den […]

Tuttlinger Appell

Ein Jahr nach Gründung des Pro Gäubahn Landesbündnisses, zu dem auch die Mobilitätswendeallianz Baden-Württemberg gehört, fand ein großes Vernetzungstreffen in Tuttlingen statt. Knapp 100 Teilnehmende aus den Pro-Gäubahn-Gruppen Stuttgart, Freudenstadt, Rottweil, Tuttlingen, Singen und Konstanz folgten der Einladung und richteten den Blick sowohl zurück als auch nach vorne.  In diesem letzten Jahr haben wir als […]

Klage für Erhalt der Gäubahn geht in nächste Instanz

Am 13.02.25 wies das Verwaltungsgericht Stuttgart die Klage der Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen das Eisenbahn-Bundesamt ab. Die DUH setzt ihren Einsatz für den Erhalt der Gäubahn weiterhin fort und geht in die nächste Instanz vor den Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Nach Rechtsauffassung der DUH verstößt die langjährige bzw. faktisch dauerhafte Unterbrechung der Gäubahn gegen die ursprünglichen […]

Verhandlung zur langjährigen Abbindung der Gäubahn

Am 12. Februar 2025 wird vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart die langjährige Abbindung der sogenannten Gäubahn verhandelt. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe gemeinsam mit fünf betroffenen Oberbürgermeistern und einem Regierungsvertreter des Schweizer Kantons Schaffhausen. Sie gehen damit gerichtlich gegen die geplante Teilkappung der Strecke Stuttgart – Zürich – Mailand vor. Im Zentrum der Verhandlung steht die […]

Entwidmung von Bahngrundstücken – Änderung §23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Am 20. Dezember berät der Bundestag über eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG). Dieses war zuletzt Ende letzten Jahres, im Dezember 2023, geändert worden. Hinzugefügt wurde bei dieser Änderung, eine Erschwerung der Entwidmung von Bahngrundstücken in §23 des Gesetzes. Nach aktuellem Stand dürfen Bahngrundstücke nur entwidmet werden, wenn Interessen vorliegen, die das überragende öffentliche Interesse […]

Grüne BW pro Gäubahn

Auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Reutlingen am 8. Dezember haben die baden-württembergischen Grünen sich klar für den Erhalt der Gäubahn ausgesprochen. Dies geschah auf Antrag der grünen Kreisverbände Konstanz, Rottweil und Tuttlingen. Den Einsatz gegen die Teilkappung der Gäubahnstrecke, die von Stuttgart nach Singen bis weiter nach Zürich führt, begründeten die Antragsstellenden unter anderem damit, dass […]

Gäubahn-Kappung nur noch wegen Stuttgarter Sturheit?

„Gäubahn-Kappung nur noch wegen Stuttgarter Sturheit?“ titelte der Südkurier am 21.11.24 in seinem Bericht zum Bürgergespräch zur Gäubahn am selben Tag in Singen. Auf Initiative der langjährigen Landtagsabgeordneten Veronika Netzhammer (CDU) hatten sich der CDU-Landesvorsitzende Manuel Hagel, der Bundestagsabgeordnete Andreas Jung (CDU) sowie die Oberbürgermeister:innen Bernd Häusler (Singen), Uli Burchardt (Konstanz) und Susen Katter (Stockach) […]

CDU-Südbaden positioniert sich pro Gäubahn

Der Parteitag der CDU Südbaden hat am Samstag, den 26.10.24, einen Appell an die Landesregierung beschlossen, sich gegen die Kappung der Gäubahn zu engagieren. Den Antrag zum Appell hatte die Konstanzer Kreis-CDU gestellt. Der Konstanzer CDU-Kreisvorsitzender, Fabio Crivellari, erklärte: „Die Gäubahn darf nicht abgehängt werden, die Kappung muss verhindert werden – das fordert jetzt auch […]

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Datenschutz

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Beschwerde­recht bei der zuständigen Aufsichts­behörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Daten­übertrag­barkeit

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4. Datenerfassung auf dieser Website

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Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

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5. Soziale Medien

Facebook Plugins (Like & Share-Button)

Auf dieser Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook integriert. Anbieter dieses Dienstes ist die Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook jedoch auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Die Facebook Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf dieser Website. Eine Übersicht über die Facebook Plugins finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE.

Wenn Sie diese Website besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse diese Website besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte dieser Website auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter: https://de-de.facebook.com/privacy/explanation.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch dieser Website Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Die Verwendung der Facebook Plugins erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an einer möglichst umfangreichen Sichtbarkeit in den Sozialen Medien. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Twitter Plugin

Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Websites mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter: https://twitter.com/de/privacy.

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Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter https://twitter.com/account/settings ändern.

Instagram Plugin

Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA integriert.

Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte dieser Website mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

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Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: https://instagram.com/about/legal/privacy/.

6. Newsletter

Newsletter­daten

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Nach Ihrer Austragung aus der Newsletterverteilerliste wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns bzw. dem Newsletterdiensteanbieter ggf. in einer Blacklist gespeichert, um künftige Mailings zu verhindern. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.

7. Plugins und Tools

Google reCAPTCHA

Wir nutzen „Google reCAPTCHA“ (im Folgenden „reCAPTCHA“) auf dieser Website. Anbieter ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf dieser Website (z. B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z. B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.

Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.

Die Speicherung und Analyse der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA entnehmen Sie den Google-Datenschutzbestimmungen und den Google Nutzungsbedingungen unter folgenden Links: https://policies.google.com/privacy?hl=de und https://policies.google.com/terms?hl=de.

Quelle: https://www.e-recht24.de